„Jugend im Bundesrat“

Die amtierende Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger begrüßte uns herzlich in der saarländischen Landesvertretung, und bei einem gemeinsamen Abendessen konnten wir mit ihr ins Gespräch kommen.

Am zweiten Tag wurden wir in das Planspiel des Bundesrats eingeführt und unterschiedlichen Positionen und Parteien der 16 Bundesländern zugelost. Einlesen in das Rollenprofil sowie die Strategiebesprechung in den Länderregierungen wurden nun zu unseren Aufgaben. Der Rechtsausschuss befasste sich mit einem Gesetzentwurf zur nicht körperlichen sexuellen Gewalt, dem „Catcalling“. Es wurde unter anderem über die Definition und das Strafmaß diskutiert. Der Ausschuss für innere Angelegenheiten beschäftigte sich währenddessen mit dem Gesetzentwurf zur Dienstpflicht, einer anderen Form der Wehrpflicht. Hier wurde darüber diskutiert, in welchen Einrichtungen dieser Dienst abzuleisten ist und für welche Personen diese Pflicht überhaupt gelten sollte.

Der dritte Tag startete mit einigen Übungen zur strategischen Kompromissschließung. Danach wurde die Diskussionsrunde erneut fortgesetzt und trotz massivem Zeitdruck fanden die Gesetzesentwürfe schlussendlich Zuspruch. Nach einer Talkshow der anwesenden Pressegruppe wurde die Plenarsitzung im Plenarsaal des Bundesrates eröffnet. Die Ausschussvorsitzenden stellten die fertigen Gesetzesentwürfe vor und die Ministerpräsidenten/Ministerpräsidentinnen der Landesvertretungen bezogen Stellung dazu.

Schließlich stand das Ergebnis der Abstimmung fest: Beide Gesetze wurden mehrheitlich befürwortet und somit beschlossen – ein erfolgreicher Ausgang des Planspiels. Durch dieses Planspiel wurde uns allen deutlich gemacht wie schwer es tatsächlich ist, „echte Politik zu machen“, alle Meinungen zu berücksichtigen und am Ende auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

Wenn der Bundesrat in Zukunft über einen Gesetzentwurf diskutiert, können wir diese Schwierigkeit gut nachvollziehen. Die Tage in Berlin haben uns allen gut gefallen, sie waren interessant und einmalig, denn nur alle acht Jahre hat das Saarland die Bundesratspräsidentschaft inne.

Lilly, Q1